Magistrat der Stadt Bebra
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Sprechzeiten

Montag - Freitag: von 08:00 - 12:00 Uhr
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Donnerstag: von 14:00 - 17:00 Uhr

 

 

Anschrift und Öffnungszeiten

     
 
                           

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bebra

Die Stadtverordnetenversammlung habe ich zur öffentlichen konstituierenden Sitzung für
Donnerstag, 29.04.2021 um 18:30 Uhr
in den Lokschuppen II, Gilfershäuser Straße 12b in Bebra, eingeladen.

 

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

2.      Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung

3.      Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.      Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers

5.      Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers

6.      Festlegung der Reihenfolge der Stellvertreter bzw. Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers

7.      Wahl der Schriftführer der Stadtverordnetenversammlung

8.      Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung (§ 26 KWG) und der Ortsbeiräte (§ 26 KWG) sowie über Einsprüche nach § 25 KWG

8.1   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bebra gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG)

8.2   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Asmushausen gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.3   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Blankenheim gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.4   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Braunhausen gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.5   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Breitenbach gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.6   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Iba gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.7   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Gilfershausen gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.8   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Imshausen gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.9   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Lüdersdorf gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.10 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Rautenhausen gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.11 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Solz gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

8.12 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Weiterode gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sowie § 82 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

9.      Zustellung der Einladungen zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse

10.   Festlegung der Zahl der Mitglieder der Ausschüsse und Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren

11.   Wahl des Vertreters und des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 - 2025

12.   Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte

13.   Ehrungen gemäß § 4 bis 9 der Ehrenordnung der Stadt Bebra

14.   Antrag der CDU-Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021 betr. hausärztliche Versorgung auf dem Gebiet der Stadt Bebra sicherstellen
Vorbereitende Maßnahmen zur eventuellen Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums unter kommunaler Regie

15.   Magistratsbericht

Bebra, 12.04.2021

Knoche
Bürgermeister

P.S.
Ich weise alle Teilnehmer/innen darauf hin, dass ausschließlich die Stadtverordneten, die Schriftführung, die noch amtierenden Magistratsmitglieder, die noch amtierenden Ortsvorsteher/in, lokale Presse und erforderliche Mitarbeiter/innen der Verwaltung im Sitzungsbereich Platz nehmen dürfen. Weitere Teilnehmer müssen sich im Besucherbereich aufhalten. Die unterschiedlichen Bereiche werden erkennbar sein.

Auf Grund der immer noch – zum Zeitpunkt der Erstellung der Tagesordnung- akuten Corona-Lage im Landkreis Hersfeld-Rotenburg wird der Zutritt für die Öffentlichkeit auf maximal 20 Besucher/innen begrenzt sein. Eingang für die Besucher ist der Haupteingang des Lokschuppens.

Eingang für die Stadtverordneten, Magistratsmitglieder und Verwaltung ist ein Nebeneingang am Lokschuppen auf der Seite des Bahnhofs. Im Innenbereich gelten nach wie vor die besonderen Hygiene- und Abstands-regelungen. Sobald der Lokschuppen (Sitzungsraum) betreten wird, ist mindestens medizinischer Mund-Nasen-Schutz, FFP 2 oder FFP 3 zu tragen!

Bisher haben wir es „sitzungstechnisch“ gesehen gut durch die Pandemie geschafft. Das soll auch so bleiben.

Bleiben Sie bitte gesund! 

Herr Clemens Herwig von der HNA hat uns gebeten, die Stadtverordneten darüber zu informieren, dass er gerne von allen Stadtverordneten Portraitfotos machen würde. Treffpunkt wäre dann schon eine Dreiviertelstunde vor Sitzungsbeginn.